Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der, Apps, VERLAGSGRUPPE ES


§ 1 Gegenstand
Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für Inhalte aus Publikationen der VERLAGSGRUPPE ES – nachfolgend VES – im Zusammenhang mit dem iTunes APP STORE – nachfolgend Artikel – durch die iPhone u.o. iPad-App. Sie gelten zwischen dem Nutzer und der VERLAGSGRUPPE ES, Scheidemannstr. 2, 61130 Nidderau, Deutschland.

§ 2 Preise & Konditionen
1. Der Download der aus dem iTunes App-Store und die Nutzung der Apps von VES nach dem Download sind kostenfrei.
2. Durch die Bestellung eines Abos entstehen dem Nutzer Kosten. 
3. Nicht-Abonnenten haben die Möglichkeit, die iPad-Ausgaben als Einzelausgaben zu erwerben. Der Kauf der iPad-Einzelausgabe umfasst weder den Erwerb der entsprechenden Printausgabe noch den Anspruch auf weitere digitale Leistungen aus dem Angebot.
4. Angebote und Darstellungen des Produkts sind freibleibend. Die VES ist berechtigt, die Inhalte des Produkts zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen.

§ 3 Urheber-/Nutzungsrechte
1. Das Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus wird von der VES durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
2. Der Nutzer hat das Recht zur einfachen Nutzung des/der Artikel. Die VES behält sich sämtliche Rechte an den Inhalten vor. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Informationen über die vertragliche Absprache hinaus zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau einer Datenbank zu verwenden oder an Dritte, soweit der Nutzer nicht für einen Auftraggeber tätig wurde, weiterzugeben.
3. Eine Weitergabe oder Übertragung der Nutzungslizenz auf Dritte ist dem Nutzer nicht gestattet. Die VES hat das Recht, über UDID des Endgerätes, auf dem die App installiert ist, die rechtmäßige Nutzung des Angebots durch den Nutzer zu prüfen.

§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer trägt die vollständige Verantwortung dafür, dass er die Artikel nur in dem vertraglich festgelegten Umfang nutzt. Der Nutzer haftet für seine Erfüllungsgehilfen.
2. Der Nutzer ist berechtigt, sinnwahrende Artikelauszüge wiederzugeben. Darüber hinaus ist er nicht berechtigt, die Inhalte der Artikel zu verändern, zu kürzen oder anderweitig zu bearbeiten. Darüber hinaus darf der Nutzer die Artikel nicht lizenzieren, verkaufen, übertragen oder aufteilen oder im Original oder als Bearbeitung verbreiten, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich durch die VES gestattet wurde.
3. Auf Verlangen der VES wird der Nutzer die Nutzung des/der Artikel sofort beenden. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, sofern Dritte wettbewerbs-, presse- oder urheberrechtliche Ansprüche oder Schutzrechte gegenüber der VES, den Nutzern und/oder den weiteren Nutzern der Informationen geltend machen. Der Nutzer hat die weiteren Nutzer der Informationen ebenfalls umgehend zu verpflichten, dass in einem der vorgenannten Fälle die Nutzung der Informationen einzustellen ist.
4. Der Nutzer wird der VES umgehend darüber unterrichten, falls ein Dritter insbesondere wettbewerbs-, presse- oder urheberrechtliche Ansprüche oder Schutzrechte geltend macht.
5. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der jeweiligen Nutzung von Artikeln die jeweilige Quelle anzugeben. Die VES behält sich vor, die Zustimmung zur Darstellungsweise der Artikel zu verweigern.

§ 5 Gewährleistung und Haftung
Die VES haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten. Ebenso wenig übernimmt die VES Gewähr für die Brauchbarkeit der Daten für seine Nutzer. Soweit durch die Nutzung der Daten gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen angeblicher Persönlichkeitsrechtsverletzungen geltend gemacht werden, hat die VES hierfür nicht einzustehen. Der Kunde stellt die VES von sämtlichen Ansprüchen frei, die aus einer solchen Rechtsverletzung gegen die VES geltend gemacht werden. Die Vertragspartner leisten einander Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht oder die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für typische vorhersehbare Schäden insgesamt beschränkt sich die Haftung auf einen Höchstbetrag von Euro 1.500,00.

§ 6 Datenschutz
1. Die VES behandelt die persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt.
2. Die VES weist darauf hin, dass persönliche Daten des Nutzers elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.
3. Die VES weist darauf hin, dass die UDID des/der bei iTunes registrierten Geräts/Geräte des Nutzers für den Zeitraum des Abonnements gespeichert wird/werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrags und zur Aufrechterhaltung der Geschäftsbeziehung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist.
4. Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Nutzers mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.
5. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, der Nutzung seiner Daten zu widersprechen mit der Folge, dass personenbezogene Daten gelöscht werden und dann keine Möglichkeit mehr besteht, die jeweiligen Dienste zu nutzen.
6. Die VES weist darauf hin, dass der Nutzer jederzeit das Recht auf Auskunft über die Nutzung seiner Daten hat. Auskünfte sind über info@verlagsgruppe-es.de erhältlich.

§ 7 Vertragsdauer und Kündigungsfrist
Die Vereinbarung wird, sofern nichts anderes vereinbart wurde, auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vereinbarung ist jederzeit kündbar und erfolgt durch Löschung der App vom iPhone u.o. iPad. Die Kündigung des Abos bleibt hiervon unberührt und erfolgt zu dessen Nutzungsbedingungen. Bei ungedecktem Konto, Zahlungsrückständen oder einem Verstoß gegen Geschäftsbedingungen kann die Zugangsberechtigung jederzeit gesperrt werden. Außerdem ist die VES dazu berechtigt, jede Zugangsberechtigung zu den iPhone u.o. iPad-Ausgaben die mit Hilfe falscher bzw. vorgetäuschter Kundendaten zustande gekommen ist, zu sperren.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den Kunden ist die VES berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen und den Zugang unverzüglich zu sperren.3. Die VES behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu verändern. Das Unternehmen wird den Kunden hierüber vier Wochen im Voraus informieren. Darüber hinaus ist die VES berechtigt, das Angebot abzuändern.§ 8 Schlussbestimmungen1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.2. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.3. Gerichtsstand ist in Nidderau, soweit der Nutzer Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Nutzer bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.